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LSG Hamburg - Urteil vom 25.02.2015
L 5 KA 35/11
Normen:
SGB V § 73 Abs. 2; SGB V § 75 Abs. 1 S. 2; SGB V § 106a;
Vorinstanzen:
SG Hamburg, - Vorinstanzaktenzeichen S 3 KA 385/09

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 34/11 - v. 25.02.2015

LSG Hamburg, Urteil vom 25.02.2015 - Aktenzeichen L 5 KA 35/11

DRsp Nr. 2015/6050

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 34/11 - v. 25.02.2015

1. Die Berufung wird zurückgewiesen.

2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.

3. Die Revision wird nicht zugelassen.

Normenkette:

SGB V § 73 Abs. 2; SGB V § 75 Abs. 1 S. 2; SGB V § 106a;

Tatbestand:

Der Kläger begehrt die Neubescheidung seiner Honorarabrechnung für das Quartal IV/2007.

Er war im streitigen Quartal als Facharzt für Allgemeinmedizin im Bezirk der Beklagten zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Neben seiner regulären Tätigkeit sowie der Teilnahme an dem von der Beklagten in Wahrnehmung ihres Sicherstellungsauftrags organisierten Notdienst (§ 73 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) in Verbindung mit § 75 Abs. 1 Satz 2 erster Halbsatz SGB V) behandelte er Patienten auch in der Hausärztlichen Notfallpraxis am M. (i.F.: H.) in H1. Hierbei handelt es sich um eine Einrichtung niedergelassener Hausärzte in Zusammenarbeit mit dem M., die die allgemeinärztliche Notfallbehandlung sichern und die Zusammenarbeit zwischen Krankenhaus und Hausarzt verbessern soll. Die Praxis hat am Wochenende und an Feiertagen von 9 Uhr bis 21 Uhr geöffnet.