LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 25.01.2011
L 6 AS 413/10
Vorinstanzen:
SG Düsseldorf, vom 09.02.2010 - Vorinstanzaktenzeichen 25 AS 16/08

LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 25.01.2011 (L 6 AS 413/10) - DRsp Nr. 2011/7798

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.01.2011 - Aktenzeichen L 6 AS 413/10

DRsp Nr. 2011/7798

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 09.02.2010 geändert und die Klage abgewiesen.

Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten.

Die Revision wird zugelassen.

Tatbestand:

Die Beteiligten streiten über die Höhe des der Klägerin zu gewährenden Arbeitslosengeldes II nach dem Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) im Zeitraum vom 01.09. bis 31.12.2007. Konkret ist umstritten, ob die Versicherungspauschale bei der unterhaltsberechtigten Klägerin leistungserhöhend wirkt.