LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 08.04.2011
L 13 SB 42/11 B ER
Vorinstanzen:
SG Berlin, vom 27.01.2011 - Vorinstanzaktenzeichen S 45 SB 110/11

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 08.04.2011 (L 13 SB 42/11 B ER) - DRsp Nr. 2011/12432

LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 08.04.2011 - Aktenzeichen L 13 SB 42/11 B ER

DRsp Nr. 2011/12432

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 27. Januar 2011 wird zurückgewiesen.

Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten.

Gründe:

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts, mit der sie bei verständiger Würdigung ihres Antrages begehrt,

den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Hauptsacheverfahrens (S 45 SB 110/11) zu verpflichten, für sie das Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen "aG" (außergewöhnliche Gehbehinderung) vorläufig festzustellen,

ist gemäß §§ 172 Abs. 1, 173 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) zulässig, jedoch unbegründet.