Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Berlin vom 16. Mai 2013 aufgehoben, soweit das Sozialgericht darin die mit Beschluss vom 21. März 2013 erfolgte Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Verfahren aufgehoben hat.
Gründe:
Die Beschwerde der Klägerin ist iS der Aufhebung des angefochtenen Beschlusses im dargelegten Umfang begründet.
Das Sozialgericht (SG) hätte der Klägerin zwar mit dem am 28. März 2013 zugestellten Beschluss vom 21. März 2013 schon deshalb keine Prozesskostenhilfe (PKH) bewilligen dürfen, weil die Klägerin mit dem am 26. Februar 2013 eingegangenen Schriftsatz vom selben Tag den Rechtsstreit für erledigt erklärt hatte und der PKH-Antrag bis dahin auch nicht bewilligungsreif war (vgl noch das gerichtliche Schreiben vom 1. März 2013). Nach Erledigung des Rechtsstreits bleibt für eine Bewilligung von PKH grundsätzlich kein Raum mehr (vgl Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Auflage, § 73a Rn 11a mwN). Zudem hatte die Klägerin mit dem am 26. März 2013 eingegangenen Schriftsatz vom 25. März 2013 den PKH-Antrag zurückgenommen, der Voraussetzung für die Bewilligung ist (vgl § 73a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz - SGG - iVm § 114 Zivilprozessordnung - ZPO -).