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LSG Bayern - Urteil vom 25.04.2022
L 7 AS 621/20
Vorinstanzen:
SG München, vom 29.09.2020 - Vorinstanzaktenzeichen 2 AS 316/20

LSG Bayern - Urteil vom 25.04.2022 (L 7 AS 621/20) - DRsp Nr. 2023/5522

LSG Bayern, Urteil vom 25.04.2022 - Aktenzeichen L 7 AS 621/20

DRsp Nr. 2023/5522

Nur nach entsprechender Abmahnung, die Voraussetzung einer ordentlichen Kündigung wäre, ist ein Arbeitgeber von der Rückzahlungspflicht eines Eingliederungszuschusses befreit.

Tenor

I.

Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 29. September 2020 wird zurückgewiesen.

II.

Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.

III.

Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Rückforderung eines vom Beklagten bewilligten Eingliederungszuschusses.

Die Klägerin, eine in der Werbebranche tätige GmbH, stellte zum 15.02.2017 als Graphiker Herrn H (H) ein, der zuletzt im arabischen Sprachraum als "Graphic Designer" tätig war und über geringe Deutschkenntnisse verfügte. Im Arbeitsvertrag wurde eine Probezeit von sechs Monaten vereinbart.