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LSG Bayern - Beschluss vom 03.01.2011
L 7 AS 921/10 B ER
Vorinstanzen:
SG Landshut, vom 19.11.2010 - Vorinstanzaktenzeichen 10 AS 938/10

LSG Bayern - Beschluss vom 03.01.2011 (L 7 AS 921/10 B ER) - DRsp Nr. 2011/7098

LSG Bayern, Beschluss vom 03.01.2011 - Aktenzeichen L 7 AS 921/10 B ER

DRsp Nr. 2011/7098

I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Landshut vom 19. November 2010 wird zurückgewiesen.

II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.

III. Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren wird abgelehnt.

Gründe:

I. Zwischen den Beteiligten ist eine Absenkung des Arbeitslosengeldes II um 120 vom Hundert der Regelleistung wegen eines wiederholten Meldeversäumnisses strittig.

Der im Jahr 1960 geborene Antragsteller und Beschwerdeführer bezieht seit Mitte 2005 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Seit dieser Zeit kam es zu einer Vielzahl gerichtlicher Verfahren.