2. Rechtsprechung
  3. 2013
  4. BSG
BSG - Urteil vom 24.04.2013
B 13 R 23/13 R
Vorinstanzen:
LSG Nordrhein-Westfalen, vom 24.05.2013 - Vorinstanzaktenzeichen 14 R 432/12
SG Gelsenkirchen, vom 25.04.2012 - Vorinstanzaktenzeichen 14 R 769/11

BSG - Urteil vom 24.04.2013 (B 13 R 23/13 R) - DRsp Nr. 2014/12160

BSG, Urteil vom 24.04.2013 - Aktenzeichen B 13 R 23/13 R

DRsp Nr. 2014/12160

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 24. Mai 2013 wird zurückgewiesen.

Außergerichtliche Kosten sind auch für das Revisionsverfahren nicht zu erstatten.

Gründe:

I

Die Beteiligten streiten über einen früheren Beginn der ab Januar 2006 gewährten Erziehungsrente.

Die Ehe der 1956 geborenen Klägerin mit dem Versicherten wurde Ende 2000 geschieden. Aus der Ehe stammt der 1994 geborene Sohn. Die Klägerin hat nicht wieder geheiratet.

Der Versicherte verstarb am 29.6.2001. Auf den Antrag der Klägerin vom Juli 2001 gewährte die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) Halbwaisenrente für ihren Sohn. Ein Hinweis der BfA auf die Möglichkeit des Antrags auf Erziehungsrente nach § 47 SGB VI erfolgte nicht.