BSG - Urteil vom 19.07.2011
B 5 RS 7/10 R
Fundstellen:
BSGE 108, 300
Vorinstanzen:
LSG Sachsen-Anhalt, vom 19.08.2010 - Vorinstanzaktenzeichen 1 R 306/07
SG Magdeburg, - Vorinstanzaktenzeichen 2 RA 672/03

BSG - Urteil vom 19.07.2011 (B 5 RS 7/10 R) - DRsp Nr. 2011/21137

BSG, Urteil vom 19.07.2011 - Aktenzeichen B 5 RS 7/10 R

DRsp Nr. 2011/21137

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 19. August 2010 aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen.

Gründe:

I

Streitig ist, ob der Kläger einen Anspruch auf Feststellung der Zeit vom 15.7.1982 bis 30.6.1990 als Zeit der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz (AVItech) sowie der während dieser Zeit erzielten Arbeitsentgelte hat.

Der 1943 geborene Kläger ist berechtigt, die Berufsbezeichnung "Ingenieurökonom der Lebensmittelindustrie" zu führen (Zeugnis der Ingenieurschule der Lebensmittelindustrie G. - vom 15.7.1982). Im Anschluss an die Verleihung dieser Berechtigung war der Kläger bis 30.6.1990 beim VEB S. in folgenden Funktionen tätig:

- 16.7.1982 bis 28.2.1983 Gruppenleiter NS-Schaltgeräte
- 1.3.1983 bis 14.10.1984 Abteilungsleiter Materialplanung und Organisation
- 15.10.1984 bis 31.12.1985 Abteilungsleiter KM
- 1.1.1986 bis 31.12.1988 Objektingenieur
- 1.1.1989 bis 30.6.1990 Abteilungsleiter Objektüberwachung.

Eine förmliche Versorgungszusage erhielt der Kläger zur Zeit der DDR nicht. Seit dem 1.10.2003 bezieht er eine Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit.