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BSG - Beschluss vom 29.01.2016
B 10 ÜG 22/15 S
Vorinstanzen:
LSG Berlin-Brandenburg, vom 01.12.2015 - Vorinstanzaktenzeichen L 37 SF 206/15

BSG - Beschluss vom 29.01.2016 (B 10 ÜG 22/15 S) - DRsp Nr. 2016/3229

BSG, Beschluss vom 29.01.2016 - Aktenzeichen B 10 ÜG 22/15 S

DRsp Nr. 2016/3229

Das Gesuch des Klägers auf Ablehnung des Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts Prof. Dr. S., der Richterin am Bundessozialgericht Dr. Ro. und der Richter am Bundessozialgericht O. und Dr. R. wird als unzulässig verworfen.

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 1. Dezember 2015 wird als unzulässig verworfen.

Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

Gründe:

I

Das LSG Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom 1.12.2015 die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Prozesskostenhilfe ablehnenden Beschluss des LSG vom 31.7.2015 als unzulässig verworfen. Hiergegen hat der Kläger mit einem an das LSG gerichteten und von dort an das BSG weitergeleiteten Schreiben vom 5.12.2015 "sofortige Beschwerde" eingelegt und mit weiterem Schreiben vom 25.12.2015 "Befangenheitsanträge gegen die Richter S., R., O., Ro." gestellt.

II