LSG Schleswig-Holstein - Urteil vom 31.01.2017
L 6 AS 134/15
Normen:
SGB II § 22 Abs. 1 S. 1;
Vorinstanzen:
SG Itzehoe, vom 10.07.2015 - Vorinstanzaktenzeichen 29 AS 713/13

Arbeitslosengeld IIBedarfe für UnterkunftErmittlung der Angemessenheit der KdU unter Zugrundelegung der Produkttheorie

LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31.01.2017 - Aktenzeichen L 6 AS 134/15

DRsp Nr. 2018/1948

Arbeitslosengeld II Bedarfe für Unterkunft Ermittlung der Angemessenheit der KdU unter Zugrundelegung der Produkttheorie

1. Die Angemessenheit von Kosten der Unterkunft ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG unter Zugrundelegung der sogenannten Produkttheorie in einem mehrstufigen Verfahren zu ermitteln. 2. In einem ersten Schritt sind dafür die abstrakt angemessene Wohnungsgröße und der Wohnungsstandard zu bestimmen, wobei als angemessen die Aufwendungen für eine solche Wohnung gelten, die nach Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen genügt und keinen gehobenen Wohnstandard aufweist; die Wohnung muss im unteren Segment der nach der Größe in Betracht kommenden Wohnungen in dem räumlichen Bezirk liegen, der den Vergleichsmaßstab bildet. 3. In einem zweiten Schritt wird festgelegt, auf welche konkreten räumlichen Gegebenheiten als räumlichen Vergleichsmaßstab für die weiteren Prüfungsschritte abzustellen ist; anschließend ist zu ermitteln, wie viel für eine nach Größe und Standard abstrakt als angemessen eingestufte Wohnung auf dem für die leistungsberechtigte Person maßgeblichen Wohnungsmarkt aufzuwenden ist. 4. Dabei ist grundsätzlich nicht nur auf die tatsächlich am Markt angebotenen Wohnungen abzustellen, sondern auch auf vermietete Wohnungen.