LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 21.01.2009
L 3 R 516/07
Normen:
SGB VI § 240 Abs. 2;
Vorinstanzen:
SG Cottbus, vom 28.03.2007 - Vorinstanzaktenzeichen 6 R 384/06

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Verweisbarkeit eines Meisters für Heizung/Sanitär

LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 21.01.2009 - Aktenzeichen L 3 R 516/07

DRsp Nr. 2009/4727

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Verweisbarkeit eines Meisters für Heizung/Sanitär

Ein Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit steht dem Versicherten nicht schon dann zu, wenn er seinen bisherigen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben kann. Hinzukommen muss vielmehr, dass für den Versicherten auch keine sozial zumutbare Erwerbstätigkeit im Sinne des § 240 Abs. 2 SGB VI mehr vorhanden ist, die er mit dem ihm verbliebenen Leistungsvermögen noch ausführen kann. Die soziale Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit richtet sich dabei nach der Wertigkeit des bisherigen Berufs und der Einstufung in das so genannte Mehrstufenschema. Die Einordnung eines bestimmten Berufs in dieses Mehrstufenschema erfolgt dabei nicht ausschließlich nach der Dauer der absolvierten förmlichen Berufsausbildung. Ausschlaggebend ist vielmehr die Qualität der verrichteten Arbeit, d. h. der aus einer Mehrzahl von Faktoren zu ermittelnde Wert der Arbeit im Betrieb. Es kommt auf das Gesamtbild an, wie es durch Dauer und Umfang der Ausbildung sowie des bisherigen Berufs und besondere Anforderungen der bisherigen Berufstätigkeit umschrieben wird (hier: Verweisbarkeit eines Meisters für Heizung/Sanitär). [Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]