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Rechtsprechung
2016
Sonstige
OVG/VGH
OVG Rheinland-Pfalz
OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 01.09.2016
7 A 10849/15.OVG
Normen:
KitaG § 12;
KitaG § 12 Abs. 1;
KitaG § 12 Abs. 2;
KitaG § 12 Abs. 2 S. 1;
KitaG § 12 Abs. 5;
KitaG § 13;
KitaG § 13 Abs. 3;
KitaG § 13 Abs. 3 S. 5;
KitaG § 14;
KitaG § 5;
KitaG § 5 Abs. 1;
KitaG § 5 Abs. 1 S. 1;
KitaG § 5 Abs. 1 S. 2;
SGB VIII
§ 36a;
SGB VIII
§
36a
Abs.
3
;
SGB VIII
§
36a
Abs.
3
S. 1;
SGB VIII
§
36a
Abs.
3
S. 1 Nr.
1
;
SGB VIII
§
36a
Abs.
3
S. 1 Nr.
2
;
SGB VIII
§
36a
Abs.
3
S. 1 Nr.
3
;
SGB VIII
§
90
;
SGB VIII
§
90
Abs.
1
;
SGB VIII
§
90
Abs.
1
S. 1;
SGB VIII
§
90
Abs.
1
S. 1 Nr.
3
;
Vorinstanzen:
VG Mainz, vom 16.07.2015 - Vorinstanzaktenzeichen
1 K 779/14
analoge Anwendung; Angebot vor und nachmittags; Anspruch; Aufwendungen; Aufwendungsersatz; beitragsfrei; Betreuung; Betreuung über Mittag mit Mittagessen; Bildung; Deckung des Bedarfs; Dringlichkeit; Eigenleistung; einstweilige Anordnung; Eltern; Elternbeiträge; Erziehung; freier Träger; Ganztagsplatz; Hilfe; Hilfebedarf; in Kenntnis setzen; in zumutbarer Entfernung; Jugendhilfe; Jugendhilferecht; keinen zeitlichen Aufschub dulden; Kind; Kindergarten; Kindergartenplatz; Kindergartenrecht; Kindertagesstätte; Kindertagesstättenbedarfsplan; Kostenbeitrag; Kostenerstattung; Kostenerstattungsanspruch; kostenfrei; kostenlos; Leistungsberechtigter; Mitgliedsbeitrag; Nichterfüllung; objektive Unmöglichkeit; Personalkosten; Primäranspruch; Primärrechtsschutz; privatrechtliches Entgellt; Rechtsanspruch; Sachkosten; Sekundäranspruch; selbst beschafft; Selbstbeschaffung; Träger; Träger der freien Jugendhilfe; Träger der öffentlichen Jugendhilfe; Übernahme; Voraussetzungen; vorläufiger Rechtsschutz; zu Unrecht abgelehnte Leistung
OVG Rheinland-Pfalz,
Urteil
vom 01.09.2016
- Aktenzeichen 7 A 10849/15.OVG
DRsp Nr. 2016/15849
analoge Anwendung; Angebot vor und nachmittags; Anspruch; Aufwendungen; Aufwendungsersatz; beitragsfrei; Betreuung; Betreuung über Mittag mit Mittagessen; Bildung; Deckung des Bedarfs; Dringlichkeit; Eigenleistung; einstweilige Anordnung; Eltern; Elternbeiträge; Erziehung; freier Träger; Ganztagsplatz; Hilfe; Hilfebedarf; in Kenntnis setzen; in zumutbarer Entfernung; Jugendhilfe; Jugendhilferecht; keinen zeitlichen Aufschub dulden; Kind; Kindergarten; Kindergartenplatz; Kindergartenrecht; Kindertagesstätte; Kindertagesstättenbedarfsplan; Kostenbeitrag; Kostenerstattung; Kostenerstattungsanspruch; kostenfrei; kostenlos; Leistungsberechtigter; Mitgliedsbeitrag; Nichterfüllung; objektive Unmöglichkeit; Personalkosten; Primäranspruch; Primärrechtsschutz; privatrechtliches Entgellt; Rechtsanspruch; Sachkosten; Sekundäranspruch; selbst beschafft; Selbstbeschaffung; Träger; Träger der freien Jugendhilfe; Träger der öffentlichen Jugendhilfe; Übernahme; Voraussetzungen; vorläufiger Rechtsschutz; zu Unrecht abgelehnte Leistung
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