§ 16 BSHG

FNA: 2170-1
Fassung vom: 23.03.1994
Außerkraft mit dem: 31.12.2004

Stand: 01.07.2024

zuletzt geändert durch:

Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht (Verwaltungsvereinfachungsgesetz), BGBl. I 2005 S. 818 vom 21.03.2005

Änderungsnachweis

§ 16 BSHG Haushaltsgemeinschaft

Inhaltsverzeichnis Änderungsnachweis

§ 16 Haushaltsgemeinschaft

BSHG ( Bundessozialhilfegesetz )

1Lebt ein Hilfesuchender in Haushaltsgemeinschaft mit Verwandten oder Verschwägerten, so wird vermutet, daß er von ihnen Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, soweit dies nach ihrem Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. 2 Soweit jedoch der Hilfesuchende von den in Satz 1 genannten Personen Leistungen zum Lebensunterhalt nicht erhält, ist ihm Hilfe zum Lebensunterhalt zu gewähren.

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